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  • Wegen des Umgangs der Ratsmehrheit mit dem Antrag zur Unterstützung von "Cities for Peace" wandte sich die PDS an Oberbürgermeister Dr. Reiniger und bat ihn, sowohl den Umgang des Rates mit dem gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen und PDS als auch die Frage einer symbolischen Aktion der Stadt für Frieden in einer Ältestenrats-Sitzung auf die Tagesordnung zu setzen.
    Pressemitteilung 11.3.2003


  • http://www.citiesforpeace.com

    Unterstützung der "Campaign for Peace" von 162(*) US-Städten


    (*) Die Zahl der Städte steigt ... hier der Stand vom 28.3.2003
    Aktuelle Liste der Städte
    Am 5.April Menschenkette
    Rede von Stefan Liebich (PDS) im Berliner Abgeordnetenhaus:
    zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und PDS "Berlin – City for Peace"
    Am 5.4.2003 wurde von der Porschekanzel aus eine Menschenkette gebildet, die auch am Essener Rathaus vorbei führte.
    (mehr in www.friedensforum-essen.de)

    Mit dieser Menschenkette wurde der Protest gegen den unmenschlichen und völkerrechtswidrigen Irak-Krieg zum Ausdruck gebracht.

    Die Umkreisung des Rathauses knüpft an die internationale Bewegung "Cities for Peace" an: Allein in den USA haben sich über 162 Städten in den jeweiligen kommunalen Parlamenten gegen den Irak-Krieg ausgesprochen. ( www.citiesforpeace.com )

    Auftakt in Essen zum traditionellen Fahrrad-Korso,
    Sonntag, 20. April
    Ratsfrau Gabriele Giesecke spricht über "Cities for Peace".
      Pressemitteilung 14.4.2003
    PDS ruft zum Ostermarsch auf / Sofortiger Rückzug der US-Truppen - UNO muss in die Verantwortung

    Links ...

    www.friedensforum-essen.de
     

    Die PDS-Gruppe im Rat ruft zur Beteiligung am Ostermarsch auf

    Wie die Gewerkschaften, das Essener Friedensforum und viele andere unterstützt sie den Aufruf "Für eine friedliche Welt - Völkerrecht statt Bomben!", der auch bei einem möglichen Ende des Krieges nichts von seiner Aktualität eingebüßt hat. "Der militärische Erfolg rechtfertigt das Vorgehen der US-Regierung und Großbritanniens noch lange nicht," so PDS-Ratsfrau Gabriele Giesecke. "Der Angriff auf den Irak war völkerrechtswidrig. Niemand hat die USA und Großbritannien legitimiert, das Land zu erobern und zu besetzen. Das Leid, das er der Zivilbevölkerung gebracht hat, wäre vermeidbar gewesen."
     
    Essener Westen erster "Bezirk für Frieden / BV III stimmt Resolution für sofortigen Stopp des Irak-Krieges zu

    Die PDS-Ratsgruppe unterstützt die Ostermarsch-Aktivitäten und rief dazu auf, sich daran zu beteiligen. Der Auftakt in Essen war am Sonntag, 10.00 Uhr, auf dem Willy-Brandt-Platz. Ralf Fischer(PDS Essen) sprach als Vertreter der Friedensforums zum Thema "Bundeswehreinsätze"

    Essener Lokalpresse
    PDS unterstützt Ostermarsch
    Aus der NRZ vom 27.03.2002:

    Grüne wollen nicht mitmarschieren

    Der Aufruf sei "ausgrenzend" formuliert, heißt es. Kundgebung am Sonntag.

    Zu einer massenhaften Beteiligung hat´s auch in den vergangenen Jahren längst nicht mehr gereicht. Doch wenn sich die Mitstreiter der Ostermarsch-Bewegung am kommenden Sonntag um 10 Uhr zur Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz treffen, dürfte so manches bekannte Gesicht fehlen. Grund: Erstmals wollen die Grünen nicht mitmarschieren, distanzieren sich vielmehr ausdrücklich von dem Aufruf zur Teilnahme, in dem es unter anderem heißt, die Bundeswehr würde "zu einer Angriffsarmee umstrukturiert".

    "Derart pauschale Vorwürfe, die unserer Einschätzung total widersprechen, können wir nicht akzeptieren und demzufolge auch nicht unterstützen", sagte gestern der Vorstandssprecher der Essener Grünen, Thomas Rommelspacher. Der Aufruf sei "ausgrenzend formuliert und stellt keine Gemeinsamkeiten her, wo sie erreichbar gewesen wären". Stattdessen, so Rommelspacher, würden der gesamten rot- grünen Regierung Großmacht-Ambitionen und Kriegspolitik vorgeworfen, obwohl mit ihr Weichen gestellt worden seien, "die in Afghanistan hoffentlich eine friedliche und demokratische Entwicklung einleiten".

    Der Ostermarsch-Kundgebung am Sonntag folgt ein Fahrrad- Korso, der über Gelsenkirchen, Wattenscheid und Herne nach Bochum führt. (woki)

    NRZ, vom 27.03.2002

    Aus der
    Pressemitteilung vom 29.3.2002:

    Der Vorwurf, die Grünen seien ausgegrenzt worden, ist absurd. Vielmehr haben sich die Grünen an der Diskussion des Aufrufs des Ostermarschkomitees in diesem Jahr gar nicht beteiligt. Und ob in Afghanistan eine friedliche und demokratische Entwicklung bevorsteht, ist heute jedenfalls noch nicht absehbar. Vieles deutet darauf hin, dass ein langwieriger Bürgerkrieg bevorsteht. Die Verantwortlichen für den Terroranschlag in New York, der die Begründung für die Bombardierungen in Afghanistan lieferte, sind im übrigen immer noch nicht gefasst. Der Landesvorstand der PDS hat in ganz Nordrhein-Westfalen zu den Osteraktionen der Friedensbewegung aufgerufen. ( Pressemitteilung 29.3.2002)


    www.ostermarsch-ruhr.de
    www.friedensforum-essen.de/
    Aus der Bezirksvertretung III
    11.3.2002:
    Jugendzentrum nicht in die Innenstadt verlagern!
    Nummer 76 Dienstag, 2.April 2002 WAZ ESSEN

    Radfahren für den weltweiten Frieden

    Ostermarsch machte Station in Essen

    Mit lautem Klingeln starteten am Sonntagmorgen rund 70 Radfahrer zum Ostermarsch Rhein-Ruhr vom Essener Hauptbahnhof. Ihr Anliegen: Nie wieder Krieg von deutschem Boden aus.

    Die gespannte Lage im Nahen Osten und der Krieg in Afghanistan lassen die Menschen wieder ansprechbarer für Friedensdiskussionen werden - so die Erfahrung von Bernd Brack, Sprecher des Essener Friedensforums. "In den neunziger Jahren" hat man uns wegen unserer Friedensforderungen regelrecht beschimpft", erinnert sich Brack, "jetzt hören uns wieder mehr Leute zu." Immerhin sei Deutschland an dem Anti-Terror-Krieg beteiligt und die USA denken über den Einsatz von Atombomben nach, damit sei Krieg wieder führbar geworden - für Brack ein Unding.

    Die Plakate der anderen Teilnehmer unterstreichen seine Haltung: Krieg ist Terror - Aufstehen für den Frieden" und "Stoppt die Kriegspläne gegen den Irak" Wie weit Deutschland in militärische Auseinandersetzungen einbezogen ist, machte Ralf Fischer vom Essener Friedensforum deutlich: "Zehntausend deutsche Soldaten sind mittlerweile im Ausland stationiert - damit ist die Bundeswehr keine Armee zur reinen Landesverteidigung mehr."

    So könne keine Friedenspolitk funktionieren. Stattdessen fordere das Friedensforum gezielte Entwicklungshilfe, eine gerechte Weltwirtschaftsordnung und die Beseitigung der weltweiten Krisenherde durch demokratische Reformen der Vereinten Nationen, sagte Fischer vor den rund 70 Teilnehmer des Ostermarsches in Essen. Ihre Botschaften brachten die Radfahrer von Essen aus über·Gelsenkirchen, Herne und Bochum nach Dortmund, wo am Ostermontag das Friedensfest stattfand.

    kab
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