am Mi. 4.02.2004um 19:30 Uhr
Zeche Carl, Wilhelm-Niewandt-Allee 100
Forum linke Kommunalpolitik
Die Linke und die Kommunalwahl 2004 -
Essen braucht die PDS Offene Liste
Seit fast vier Jahren ist die PDS Offene Liste im Essener Stadtrat und in mehreren Bezirksvertretungen aktiv. Sie war oft in der Öffent-lichkeit und in den Medien präsent und hat mit vielen Anfragen und Anträgen dazu beigetragen, dass Anliegen und Forderungen der außerparlamentarischen Opposition und einzelner Einwohner/innen im Rat und in der Verwaltung Gehör fanden.
Erinnert sei an die Diskussion um die Entschädigung für Zwangsar-beiter, die zu einem Besuchsprogramm führte, die Auseinanderset-zung um zwangsweise Arbeitsverpflichtungen für Sozialhilfeempfän-ger/innen und den Widerstand gegen den Ausverkauf der Stadt mit-tels Cross-Border-Leasing. In den letzten Monaten haben wir u.a. die Verschleuderung von Geldern auf Zeche Zollverein angeprangert.
Essen braucht auch in den kommenden Jahren eine linke Opposition im Rat und in den Bezirksvertretungen. Wir werden zu den Kommu-nalwahlen 2004 wieder antreten und möchten dazu noch mehr Men-schen in unsere Arbeit einbeziehen. Die Verteidigung und der Aus-bau kommunaler Mandate sollte ein Anliegen der Essener Linken sein - für ein soziales und solidarisches Essen.
Deshalb machen Sie mit! Werden Sie aktiv und diskutieren Sie mit uns die Schwerpunkte unseres Wahlprogramms, an dem zur Zeit gearbeitet wird, die Kandidatur und die weitere Arbeit.
Mittwoch, 4. Februar 2004, 19.30 Uhr
Zeche Carl, Essen-Altenessen,
Wilhelm-Nieswandt-Allee 100
Partei des Demokratischen Sozialismus
Kreisverband Essen
An St. Marien 1, 45141 Essen
( 0201 / 8602 905 Essen
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Montag, den 5. Mai 2003, war:
Forum linke Kommunalpolitik
Porto Alegre - Vorbild für Essen? / Kommunale Finanzen und Beteiligungshaushalt
Diskussionsveranstaltung mit Hermann Dierkes (PDS-Ratsmitglied in Duisburg, war mehrfach in Porto Alegre)
Kurz vor den Beratungen zum Haushalt der Stadt Essen wollten wir den Blick über den "großen Teich" wagen. In Porto Alegre gibt es seit Ende der 80er Jahre einen Beteiligungshaushalt, der inzwischen aus dem Experimentierstadium heraus ist.
In Porto Alegre wird über einen bestimmten Teil des Haushaltes in Versammlungen der Stadtbezirke entschieden, über soziale Projekte ebenso wie über Investitionen in Straßen und öffentliche Einrichtungen. Delegierte der Bezirke fassen die Ergebnisse auf Stadtebene zusammen. In den letzten Jahren beteiligten sich in der Millionenstadt über 100.000 Menschen am Beteiligungsprozess.
Ist das nicht sehr weit weg? In Essen gibt es angesichts der Konsolidierungsauflagen des Regierungspräsidenten nicht viel zu beraten, könnte man sagen. Aber auch in Porto Alegre entstand der Prozess bei einer krisenhaften Haushaltssituation. Was kann man aus Porto Alegre lernen? Bietet der vom Land geförderte Ansatz eines "Bürgerhaushaltes" Möglichkeiten zu einer breiteren Beteiligung?
Montag, 5. Mai 2003, 19.30 Uhr
Zeche Carl, Wilh.-Nieswandt-Allee 100,
E.-Altenessen (Konferenzraum)
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am Dienstag, den 4. Februar 2003 fand in der
Zeche Carl in Essen-Altenessen eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung statt.
Über die Debatte zu den Auswirkungen des neuen Arbeitsrechts auf die Kommune
werden wir noch berichten.
Bis dahin erst mal ein optischer Eindruck von dem Treffen ...
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Forum linke Kommunalpolitik
Mehr Druck auf Arbeitslose?!
Auswirkungen des Hartz-Konzeptes
auf kommunaler Ebene
Diskussionsveranstaltung mit Guido Grüner (Redakteur der Erwerbslosenzeitschrift "quer", Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg), Mitgliedern des Arbeitslosenausschusses von ver.di und Gabriele Giesecke (PDS-Ratsfrau)
Zum 1. Januar 2003 ist ein Teil des Konzeptes der Hartz-Kommission in Kraft getreten. Von der im Bundestagwahlkampf propagierten Halbierung der Arbeitslosigkeit redet zwar niemand mehr. Der Druck auf Arbeitslose wird aber wachsen, z.B. durch eine Verschärfung der Zumutbarkeitsregelungen. Mit Leiharbeit soll der Niedriglohnbereich ausgeweitet werden.
Die Städte und Gemeinden sind von den neuen gesetzlichen Regelungen direkt betroffen. Flächendeckend sollen Job-Center und Personalagenturen eingeführt werden. Regierungspolitik ist die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe. Die lohnbezogene Arbeitslosenhilfe soll gekürzt, gleichzeitig soll es mehr Möglichkeiten zur Zwangsverpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit geben.
Wir wollen die etwas unübersichtliche Beschlusslage darstellen und kritisch diskutieren. Dazu haben wir mit Guido Grüner von "quer", einer unabhängigen und überregionalen Zeitschrift für Erwerbslose, und einem/einer Vertreter/in des Erwerbslosenausschusses von ver.di Fachleute eingeladen.
Dienstag, 4. Februar 2003, 19.30 Uhr
Zeche Carl, Wilh.-Nieswandt-Allee 100,
E.-Altenessen (Konferenzraum)
Veranstalter: Arbeitsgemeinschaft linke Kommunalpolitik bei der PDS Essen
An St. Marien 1, 45141 Essen - Tel. 0201-8602904
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Rückfragen an:
ak-kommunalpolitik@pds-essen-im-rat.de
Wir nehmen Euch / Sie / gerne in einen Verteiler auf, um die neusten Termine bekannt geben zu können.
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