Solidarisch handeln ? Soziale Alternative wählen!
Die Politik von Bund und Land verschärft seit Jahren die sozialen Konflikte. Hartz IV wird ein weiterer Einschnitt in Richtung Armut. Eine Großstadt wie Essen kann diese Entwicklung nicht stoppen. Sie kann aber gegensteuern. Umso wichtiger wird eine soziale und solidarische Politik in unserer Stadt, eine Politik, die nicht ausgrenzt und spaltet, die nicht nur die Interessen eines Teils der Bevölkerung auf Kosten anderer fördert. Perspektiven f ü r a l l e können nicht durch "Leuchtturmprojekte" entwickelt werden, ob sie nun Zollverein heißen, Philharmonie im Saalbau oder Kulturhauptstadt. Sie können auch nicht durch eine rücksichtslose Privatisierungspolitik erreicht werden, denn gerade die, die nichts haben, sind auf öffentliche Einrichtungen angewiesen.
Und wenn die Ratsmehrheit trotz heftiger Proteste in manchen Stadtteilen die letzten Grünflächen in Bauland für Eigenheime umwandelt, so haben nur wenige etwas davon, während für viele die Lebensqualität sinkt. 350 bis 400 Euro (!) wird ein Quadratmeter Grund und Boden am Rottmannshof in Haarzopf kosten ? wer kann sich das leisten? Essen hat überdurchschnittlich viele Langzeitarbeitslose, in einigen manchen Stadtvierteln leben bis zu 46 % der Kinder in Haushalten, die auf Sozialhilfe angewiesen sind ? wie kann die ?Großstadt für Kinder? ihnen eine Zukunft schaffen?
"Eine soziale und solidarische Politik steht im Gegensatz zur herrschenden Politik, die von Kapitalinteressen dominiert wird," heißt es im Kommunalwahlprogramm der PDS Offenen Liste. Wir wollen, dass alle Menschen sozial gerecht am materiellen und kulturellen Reichtum der Gesellschaft beteiligt werden und ein Leben in Würde und Selbstbestimmung führen können. Wir wollen Alternativen entwickeln zu Haushaltskürzungen, deren Opfer immer die ärmeren Bevölkerungsteile sind. Es nützt allen und bringt Vorteile für die Stadt Essen, wenn z.B. Kindergarten und Schule die Kinder mit Migrationshintergrund nicht ausgrenzen, sondern fördern und ihnen zu einem guten Abschluss verhelfen.
Essen muss sozial umsteuern und solidarisch handeln. Dazu will die PDS Offene Liste weiter und verstärkt ihren Beitrag leisten ? als soziale Alternative in Essen!
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Nr. 34 (Juli 2004)
