Impulse für Stadtentwicklung erwünscht

Die Linke.PDS begrüßt Initiative der EBI für Beirat zur Stadtgestaltung

Die Ratsgruppe der Linkspartei unterstützt den Vorschlag der Essener Bürgerinitiativen EBI zur Einrichtung eines Beirates zur Stadtgestaltung auch in Essen. Die Ratsgruppe hat eine entsprechende Ratsinitiative bereits Anfang 2004 unterstützt, die damals an CDU und FDP gescheitert ist. Ein Beirat mit unabhängigen Fachleuten und interessierten Bürger/innen macht natürlich nur Sinn, wenn er Ernst genommen wird und mit eigenen Rechten, wie Rede- und Antragsrecht im Planungsausschuss und in den Bezirksvertretungen, ausgestattet ist.

Linkspartei-Ratsfrau Gabriele Giesecke: "Es ist gut, dass die EBI einen neuen Anlauf in Richtung Beirat zur Stadtgestaltung macht. Andere Städte in der Nachbarschaft sind uns da um Längen voraus. Vor zweieinhalb Jahren haben sich auch die Grünen aus der Opposition heraus für diesen Beirat eingesetzt. Ich hoffe, sie stehen auch heute dazu und können ihn mit durchsetzen."

Ein Beirat zur Stadtgestaltung sollte nicht nur bei Bebauungsplänen beteiligt werden, sondern in die Entwicklung von Zukunftsperspektiven im Bereich der Stadtentwicklung. Manche Fehler ließen sich vermeiden, wenn Fachleute und interessierte Bürger/innen in einen ernsthaften Dialog treten könnten. Er könnte z.B. Kriterien zur Beurteilung der Zukunftsfähigkeit von Investitionsmaßnahmen entwickeln.

Dass eine bürgerorientierte Stadtentwicklung besser ist, kann man z.B. an niederländischen Städten wie Maastricht studieren: Dort führt eine weitsichtige Stadtverwaltung gemeinsam mit Politik und Bürger/innen einen anspruchsvollen Stadtumbau durch. Die Verdrängung des Autoverkehrs aus der Innenstadt gehört genauso dazu, wie die Förderung von Wohnen in der Innenstadt und Auflagen für den Einzelhandel. So darf dieser nur in sehr eingeschränktem Rahmen Straßenwerbung betreiben. Ergebnis: Die Stadt ist belebt, der Einzelhandel floriert, die Touristen kommen in Scharen.

Besonders begrüßt die Linkspartei., dass der Vorschlag der EBI nicht nur in Richtung Innenstadt und "Leuchturmprojekte" zielt, sondern ausdrücklich die Zusammenarbeit mit den Bezirksvertretungen gesucht wird. Die Lebensqualität für die Einwohner/innen wird im besonderen Maße in den Stadtteilen bestimmt, daher können hier "vor Ort" gemeinsam mit den Menschen städtebauliche Perspektiven entwickelt werden.