Gaspreiserhöhung nicht nachvollziehbar

Die Linke., DKP und AUF fordern erneut Offenlegung der Kalkulationen

Zum 01. Januar dieses Jahres hat die Stadtwerke Essen AG den Gaspreis erhöht. Nach den Erhöhungen von April und Oktober 2005 ist dies bereits die dritte Erhöhung innerhalb eines Jahres. Neuere Gerichtsurteile haben die Auffassung der Linkspartei bestätigt, dass die Kostenkalkulation von Monopolanbietern kein Betriebsgeheimnis ist, sondern dem Kunden offen gelegt werden muss, damit dieser die Möglichkeit hat, die Gründe für eine Preiserhöhung nachzuvollziehen. Da mit solchen Urteilen der Ablehnungsgrund wegfällt, den der Rat bei einem ähnlich lautenden Antrag im letzten Jahr vorgeschoben hat, macht die Linkspartei, gemeinsam mit den Vertretern von DKP und AUF, die Offenlegung von Kostenkalkulationen erneut zum Thema im Essener Rat.

Dazu Markus Renner, Ratsherr der Linkspartei: "Die Offenlegung der Kalkulationen ist dringend erforderlich. Dazu gehört auch, dass die Verträge mit den Vorlieferanten der Stadtwerke offen gelegt werden müssen. Vor allem Verträge mit e.on sollten auf vorzeitige Auflösbarkeit hin überprüft werden, da die Stadtwerke Essen AG dadurch stark an die Preispolitik dieses Konzerns gebunden ist. Die Erhöhungen legen den Verdacht der Unbilligkeit nahe, Je mehr die Energieversorger sich weigern den Kunden die Erhöhungen nachvollziehbar darzulegen, desto hartnäckiger hält sich so ein Verdacht."

Ausgehend von der Argumentation von Verbraucherschutzverbänden und Mietervereinen, unterstützen die Linken die Proteste gegen die Preispolitik der Energieversorger ebenso, wie Aufforderungen, Zahlungen nur unter Vorbehalt zu leisten und sich Sammelklagen anzuschließen.

Markus Renner weiter. "Die Urteile gegen e.on und andere Energieversorger verdeutlichen, dass diese im Unrecht sind. Sie können nicht nach Gutdünken schalten und walten. Die Spekulationen, die momentan durch die Medien gehen, dass die Gaspreiserhöhung mittlerweile um das sechsfache über der tatsächlichen Einkaufspreiserhöhung der Konzerne liegt, können mit einer Offenlegung entweder bestätigt oder aus der Welt geschafft werden. Darum müssten eigentlich auch Konzerne wie e.on an Transparenz interessiert sein, zumindest wenn sie tatsächlich nur Kostensteigerungen bei ihren Einkaufspreisen weiterreichen. Bis hier Klarheit herrscht, sollte die aktuelle Erhöhung ausgesetzt werden."