Nach einem Jahr "Bahn frei" auf Zollverein?

Nüchterner Abgleich nötig - Kritik an Informationspolitik der Stadtspitze

Aus Sicht der PDS-Gruppe im Rat war die Ablösung der Geschäftsführung der Entwicklungsgesellschaft Zollverein schon längst überfällig. Allein damit ist es jedoch nicht getan. Um die Bahn frei zu machen für einen Neuanfang bekräftigte die PDS-Ratsgruppe ihre Forderung nach einem nüchternen "Soll-Ist"-Abgleich des Entwicklungs-Standes auf Zollverein. Dabei muss es nicht nur um Projekte wie die für 2006 geplante "Entry" und die Umsiedlung des Ruhrlandmuseums gehen. Vielmehr ist es höchste Zeit zu prüfen, ob der Ansatz, Zollverein zu einem Zentrum der Design-Wirtschaft zu entwickeln, nach dem Einbruch auf diesem Markt überhaupt noch realistisch ist.

"Als die Initiativgruppe INIT-Z und wir vor ziemlich genau einem Jahr das erste Mal die Ablösung der EGZ-Geschäftsführung forderten, wurden wir heftig angefeindet," so PDS-Ratsfrau Gabriele Giesecke. "Jetzt zeigt sich, dass die Forderung völlig richtig war. Allerdings ist durch Zögern und Nichtstun so viel Zeit vertrödelt worden, dass die schon einmal verschobene Entry wohl kaum noch den geplanten Entwicklungsimpuls zur Ansiedlung von Design-Firmen bringen kann. Wie verfahren die Situation ist, wird auch daran deutlich, dass sich auch Landesbauminister Vesper aus dem Staub macht. Umso wichtiger ist es, jetzt die Karten offen zu legen und einen ,Kassensturz' zu machen."

Für inakzeptabel hält die PDS-Gruppe nicht nur den Umgang von Landesbauminister Vesper mit den Problemen auf Zollverein. Dass Oberbürgermeister Dr. Reiniger in die schon vor der Kommunalwahl gefällte Entscheidung offensichtlich noch nicht einmal die vom Rat delegierten Aufsichtsratsmitglieder einband, macht deutlich, dass es auch hier erhebliche Mängel in punkto Transparenz gibt. Der Aufsichtsrat tagte zum letzten Mal im Juni, die "Zollverein-Runde", in der die Ratsparteien regelmäßig über die Entwicklung auf Zollverein unterrichtet werden sollten, im Juli.

Die PDS-Gruppe im Rat wird für die nächste Ratssitzung im Dezember einen Sachstands-Bericht zur Entwicklung auf Zollverein und die Erstellung eines "Soll-Ist"-Abgleichs beantragen. Darin möchte sie auch die Frage beantwortet haben, warum die EGZ-Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2003 immer noch nicht entlastet wurde. Das ist nämlich nicht der Fall.