PDS will Bericht zur Situation auf Zollverein

Neues Medizinzentrum kann nicht über die Probleme hinwegtäuschen

Trotz der geplanten Ansiedlung eines Medizinzentrums sind die Probleme auf Zollverein nicht geringer geworden, sondern gewachsen. Dazu PDS-Ratsfrau Gabriele Giesecke: "Erst vor weinigen Tagen hat sich Prof. Zec endgültig aus der Vorbereitung der Design-Weltausstellung Entry verabschiedet. Allen gegenteiligen Behauptungen zum Trotz ist damit die Entry so gut wie tot. Zumindest ist ihre Funktion als Motor und internationale Initialzündung für eine tragfähige wirtschaftliche Entwicklung auf Zollverein passé, wie sie durch die Anwerbung von Investoren aus dem Design-Bereich geschehen sollte."

Die PDS-Gruppe im Rat bekräftigt deshalb ihre Forderung nach einem "Kassensturz", einem Soll-Ist-Abgleich, der den Stand des Projektes nüchtern klärt. Daran müssten auch Externe beteiligt werden. Die PDS-Ratsgruppe wird zur Ratssitzung am 3.11.2204 einen Sachstandsbericht zur Lage auf Zollverein einfordern, wenn er nicht im turnusgemäßen Rahmen erstattet wird. Dabei wird sie auch die Mitglieder des Aufsichtsrates, die dem Stadtrat angehören, zur Berichterstattung auffordern. Damit will die PDS-Ratsgruppe erreichen, dass sowohl den im Rat vertretenen Parteien wie auch der Öffentlichkeit endlich reiner Wein über Zollverein eingeschenkt wird.

In dem Zusammenhang hat die PDS-Ratsgruppe kein Verständnis dafür, dass am kommenden Samstag die regelmäßige Information der Ratsparteien im Rahmen des sog. Zollverein-Samstages wieder nicht stattfindet. Die letzte Sitzung war im Juli, vor drei Monaten, kurz nachdem der Aufsichtsrat der Zollverein-Geschäftsführung die Entlastung verweigert hat. Seitdem ist gegenüber den Ratsparteien "Funkstille".

"Wir wissen nicht, ob sich der Oberbürgermeister auf andere Weise um die Probleme auf Zollverein gekümmert hat," so PDS-Ratsfrau Gabriele Giesecke. "Für Transparenz sorgt er jedenfalls nicht. Das ist unverantwortlich. Auch wenn Dr. Reiniger im Wahlkampf ist, trägt er als Stadtoberhaupt und Mitglied des Aufsichtsrates der EGZ Verantwortung. Offensichtlich passt sich Dr. Reiniger immer mehr der Geschäftsführung der EGZ an."

Mit dem geplanten Medizinzentrums auf Zollverein fließt im übrigen wieder vor allem öffentliches Geld in die Entwicklung von Zollverein. Private Investoren halten sich weiter zurück. Und auch in diesem Fall musste erst der Widerstand der Geschäftsführung der EGZ erst überwunden werden, ehe es zu der Ansiedlungsentscheidung kam.