Bürgerbeteiligung Berliner Platz gescheitert

Uni- und innenstadtnahes Wohnen statt Einkaufszentrum noch möglich

Als endgültiges Scheitern der Bürgerbeteiligung Berliner Platz wertet die PDS-Ratsgruppe den Rücktritt von Professorin Mettler-von Meibom als Leiterin des Unterstützerkreises Universitäts-Viertel. Ihr Schritt macht deutlich, dass der Unterstützerkreis keine Chance mehr für die Umsetzung des vielversprechenden, bürgerorientierten Ansatzes zur Gestaltung des Berliner Platzes sieht. Die Folge wird weitere Verdrossenheit über politische Entscheidungen sein.

"Niemand kann Frau Mettler-von Meibom vorwerfen, vorschnell gehandelt zu haben," so PDS-Ratsfrau Gabriele Giesecke. "Sie hat bis zum letzten versucht, den Ideen des Unterstützerkreises Geltung zu verschaffen. Letztlich ist sie jedoch gescheitert, und zwar an der Ignoranz und Missachtung seitens Verwaltungsspitze und politischer Mehrheit. Vom Wahlversprechen der CDU, nach jahrzehntelanger absoluter Mehrheit der SPD für mehr Beteiligung zu sorgen, ist nach knapp vier Jahren nicht mehr sehr viel übrig geblieben."

Schlimm ist nach Ansicht der PDS-Ratsgruppe, dass aus dem Vorschlag der Bürgerbeteiligung, ein zukunftsorientiertes Viertel mit den Schwerpunkten Wohnen, Freizeit und Grün zu entwickeln, ein weiteres 0-8-15-Einkaufszentrum werden soll. Dabei ist der Eindruck, die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung hätten sich nicht verwirklichen lassen, nach Recherchen der PDS-Ratsgruppe schlichtweg falsch. Die Planung war noch überhaupt nicht so weit gediehen, dass die Essener Wohnungsbaugesellschaften, die ebenfalls nicht mehr in der Planungsgruppe mitarbeiten, Konzepte im Sinne des Projektes uni- und innenstadtnahes Wohnen hätten entwickeln können. Der Investor mfi kam dem zuvor - und erhielt in der Verwaltungsspitze und bei der politischen Mehrheit sofort große Sympathie.

Auch wenn die Grundstückspreise, die mfi zahlt, vielleicht höher sind, als die, die für Miet- oder Eigentumswohnungsbau und kleines Gewerbe erzielt werden könnten, fordert die PDS-Ratsgruppe die Verantwortlichen auf, den Rücktritt von Frau Mettler-von Meibom als Signal zum Umdenken zu begreifen. Noch könnte "zurückgerudert" werden. Auch der Einzelhandelsverband ist nach wie vor gegen ein Einkaufszentrum, das die Innenstadt-Verkaufsfläche bei seit Jahren stagnierenden Umsätzen um fast 20 % erweitern würde.