Protest ist das Gebot der Stunde!

PDS-Ratsgruppe unterstützt Friedensbewegung gegen Irak-Krieg

Die PDS Offene Liste im Rat der Stadt Essen verurteilt den Angriff der US-Regierung auf den Irak. "Eine friedliche Lösung des Konfliktes wäre möglich gewesen", meint PDS-Ratsfrau Gabriele Giesecke und verweist darauf, dass sich die USA mit ihrem Vorgehen gegen den weitaus größten Teil der internationalen Staatengemeinschaft stellen.

Die PDS-Ratsgruppe unterstützt die Demonstrationen der Friedensbewegung in dieser Stadt. Das Friedensforum hat zu einer Demonstration am heutigen "Tag X" aufgerufen. Treffpunkt ist 18.00 Uhr, Porschekanzel. Dort soll sowohl der Wut über die Arroganz der Bush-Regierung Ausdruck verliehen werden als auch der Trauer darüber, dass der Krieg die ersten Opfer fordert. Reden sollen Menschen aus verschiedenen gesellschaftlichen Spektren, von der Bezirkschülervertretung, den Kirchen und den Gewerkschaften.

"Protest ist das Gebot der Stunde," so PDS-Ratsfrau Gabriele Giesecke weiter "Es geht darum, zu verhindern, dass der Krieg zu einem Massaker eskaliert und das Recht des Stärkeren zum Maßstab in internationalen Beziehungen wird."

Auch in den USA selbst entwickelt sich der Widerstand weiter. Die Kampagne "Cities for Peace" hat einen aktuellen Appell herausgegeben. Darin heißt es: "Unterstützt unsere Truppen: Holt sie heim!" (www.citiesforpeace.com) 160 US-Kommunen unterstützen die Kampagne inzwischen. Täglich kommen neue hinzu, wie vor einigen Tagen New York City. In der Bundesrepublik gehören Berlin, München und Potsdam zu den ersten Städten, die sich der Kampagne angeschlossen haben.

"Dass der Essener Rat mit der Ein-Stimmen-Mehrheit von CDU und FDP durch Absetzung von der Tagesordnung eine Chance vertan hat, sollte nicht das letzte Wort gewesen sein," so PDS-Ratsfrau Gabriele Giesecke. In der Bezirksvertretung III haben SPD, Grüne und PDS für die nächste Sitzung am 3.4.2003 einen ähnlichen Antrag eingebracht.