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Mit UMTS sorglos in die Zukunft?
PDS will Belastung durch Funkmasten erfassen lassen
Ein Jahr liegt es gerade einmal zurück, da ersteigerten sich sechs Mobilfunk - Unternehmen die UMTS Lizenzen für Deutschland. Knapp 100 Milliarden flossen in Eichels Geldsäckel. Zukunftsmusik: Mobile Bildtelefonie, Videokonferenzen, Aktienhandel - und das alles zu jeder Zeit und von jedem Ort. Und während noch die meisten über diese Zukunft sinnieren, überschlagen sich in den letzten Wochen die Meldungen:
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Antrag: Schutz vor Belastungen von Mobilfunksendeanlagen
Der Stadtrat möge beschließen
I. Der Rat der Stadt Essen unterstützt den Deutschen Städte- und Gemeindebund in seiner Forderung nach weiterer Erforschung möglicher Gesundheitsgefahren durch die elektromagnetischen Felder von Mobilfunkstationen. Die Forschungen können aus UMTS-Erlösen finanziert werden.
II. Die Verwaltung wird beauftragt:
- eine Liste aller schon bestehenden oder geplanten Standorte von Mobilfunk-Antennenanlagen im Stadtgebiet Essen zu erstellen. Die Standorte sind getrennt nach städtischen und privaten Grundstücken aufzuführen. Dabei sind die Abstrahl-Standortwerte auszuweisen. Die Abstrahl-Standortwerte werden mit den geltenden Grenzwerten und mit den "Schweizer Versorgungswerten" abgeglichen, um empfindliche Standorte, wie z.B. Allgemein- oder Kinderkrankenhäuser, Schulen, Kindergärten und Wohngebiete herauszufinden.
- dezernatsübergreifend einen begründeten Kriterienkatalog zu entwickeln, wie Standorte für Mobilfunkantennenanlagen festgelegt und vergeben werden. Dabei sind Fragen des Gesundheits-, Umwelt- und Emissionsschutzes, des Bauplanungs- und Bauordnungsrechtes und der Technologie zu berücksichtigen.
- zu prüfen, ob die unterschiedlichen Betreiber/Interessenten ihre Interessen bündeln können, um möglichst wenig Antennenanlagen im Stadtgebiet zu errichten.
- die "Vereinbarung über den Informationsaustausch und die Beteiligung der Kommunen beim Ausbau der Mobilfunknetze" zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und sechs Mobilfunkbetreibern in Essen umzusetzen und über die Umsetzung dem Stadtrat zu berichten. Dabei sind besonders folgende Fragen darzustellen:
- Welche Kontakte/Berührungspunkte bestehen zur Zeit in Essen zwischen der Stadtverwaltung und den Mobilfunkbetreibern?
- Welche Konflikte/Probleme sind dabei aufgetreten?
- Sind der Stadtverwaltung Konflikte mit Einwohnern und/oder anderen Einrichtungen in Essen bekannt?
- Welche Möglichkeiten der Konfliktschlichtung/-prävention hat die Stadtverwaltung ergriffen oder will sie ergreifen?
- Mit welchen Einnahmen rechnet die Stadt Essen durch die Errichtung von Antennenanlagen auf städtischen Grundstücken?
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- Im Mai wird in Japan ein erster Test abgebrochen.
- Die Testphase auf der Isle of Man läuft nicht pünktlich an.
- Ende Juni testet die Telekom erstmals erfolgreich Sprachverbindungen in München und Wien. T-Mobil hat in München derzeit 20 UMTS-Standorte, die österreichische Tochter Maxmobil in Wien über 15.
- Mobilcom kündigt im August 2001 an, Mitte nächsten Jahres den UMTS-Betrieb aufzunehmen.
- Siemens meldet am 9. August einen Auftragseingang für UMTS-Endgeräte in einem Umfang von 4 Milliarden (etwa 20 - 25 % des prognostizierten Marktes).
Meldungen, die den gebeutelten Mobilfunkbereich sicher ein wenig trösten - und doch bleiben die Aktien ständig unter Druck.
Widerstand gegen die ungebremste Einführung der UMTS-Technologie kommt nun vermehrt auch aus einer anderen Richtung: Die Meldung, das bis zu 80.000 neuen Sendestationen notwendig werden, hat die Debatte über Elektrosmog wieder kräftig angeschoben. Die Meinungen der Wissenschaftler gehen weit auseinander. Während die einen melden, das keinerlei Gefahr bewiesen sei, gibt es auf der anderen Seite wissenschaftliche Untersuchungen, die Gehirn- und Augentumore mit den niederfrequent gepulsten hochfrequenten elektromagnetischen Wellen des Mobilfunknetzes in Verbindung bringen. Bemerkenswert ist: Keine Veröffentlichung schließt eine Gefahr aus. Alle gehen höchstens von einer nicht endgültig bewiesenen Gefahr durch E-Smog aus.
Grund genug um hier die Reißleine zu ziehen und bei der Aufstellung der UMTS-Stationen Mindeststandards zu gewährleisten. Ein erster Schritt ist der Antrag der PDS-Ratsgruppe, den wir im folgenden dokumentieren. Er wird in der nächsten Ratssitzung behandelt.
(Heinrich Hellwig)
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