REP auf die Nase gefallen

Auf die Nase gefallen sind die rechtsradikalen REP mit einer Klage gegen SPD-Fraktionschef Nowack. In einer deutlichen Kritik an der von der Essener Ausländerbehörde geplanten Abschiebung einer jungen Türkin, Hatice Kayi, war Nowack mit den Worten zitiert worden: "Da passt es ins Bild, dass die öffentliche Hetze der REP im Rat der Stadt gegen Ausländer von Teilen der CDU-Fraktion demonstrativ unterstützt wird." Diese Aussage empfand REP-Sprecher Frieb-Preis als "üble Nachrede" und klagte auf Unterlassung.

Die PDS-Ratsgruppe bezeichnete die Klage in einer Pressemitteilung als "hahnebüchen": "Es kommt einem so vor, als wenn der Dieb ,haltet den Dieb' ruft", meinte PDS-Gruppensprecherin Gabriele Giesecke. "Das Programm der REP ist jedenfalls durch und durch rassistisch und ausländerfeindlich. Politisch und ideologisch ist die Partei nicht weit von der NPD entfernt, gegen die gerade ein Verbotsantrag läuft."

Vor Gericht scheiterten die REP denn auch: Nach Auffassung des Gerichts konnten sie nicht ausreichend glaubhaft machen, dass Willi Nowack die inkriminierte Äußerung persönlich tätigte. Schlampig vorbereitet, kann man da nur sagen. Auf den Verfahrenskosten bleiben die REP hängen. Auf einen erneuten Versuch in höherer Instanz verzichteten sie. (wof)