Du bestimmst, was in Essen läuft ...

Am 20. Mai Bürgerentscheid - einige Argumente für ein entschiedenes "Ja!"

Kaltes Bad im Baldeney-See am letzten Samstag - es machte allen deutlich, wie wichtig der Erhalt der Bäder ist. Da halfen auch Schal und Badmütze von PDS-Ratsherr Hans-Joachim Stahl (ganz links) kaum.

Ja. Zum ersten gibt es in Essen einen Bürgerentscheid. Mag gut sein. Aber entscheiden wir nicht auch bei jeder Wahl selbst über die Politik des Rates unserer Stadt? Gewiß, jedoch zunächst lediglich über die Vorhaben der Parteien. Was nach einer Wahl von Versprechungen eingehalten wird, das steht auf einem anderen Blatt.

Und wie tönte unser OB Wolfgang Reiniger vor der Wahl: "Mein Wahlversprechen: Wir Essen, das was wir haben, pflegen und e r h a l t e n." Nach der Wahl wurde das im CDU-Sinne bereinigt: Das Kuhlhoffbad und das Nöggerathbad sollen "gereinigert" werden. Wovon - wofür?

Für Kinder und Jugendliche, für Freizeit, Erholung und Sport ist das Bad da. Es soll bleiben, damit Essen wirklich kinderfreundlich wird.

Geht's ums Geld ...?

Immer wieder wird behauptet, dass die finanzielle Situation unserer Stadt so schlecht sei, dass selbst Infrastruktureinrichtungen - also auch Bäder - in Frage gestellt werden müssten. Bereits seit Mitte 2000 stehen Konsoldierungssummen in einer Größenordnung von bis zu 200 Mio. DM jährlich in der Diskussion. Der Oberbürgermeister hat daraufhin eine Sparliste vorgelegt.

Die Auseinandersetzung zwischen den Unterstützer/innen des Bürgerentscheides und der CDU geht nicht darum, ob gespart werden muß oder nicht, sondern darum, wie vorhandenes Geld einer nicht armen Stadt sinnvoll eingesetzt wird. Vieles, was vom Rat beschossen wurde, ist durchaus vernünftig und nachvollziehbar. Wir streiten hier lediglich um Maßnahmen in einer Größenordnung von 5,5 Mio. DM jährlich und das bei einem Gesamtvolumen des Stadthaushaltes von knapp 4 Mrd. DM.

Gespart werden muß - doch wo? In der Geldbörse der Altenessener Familie? Da ist nicht viel zu finden. Im Verlauf der Diskussionen gab es Vorschläge von Bürgerinitiativen, zum Beispiel wurde für das Kuhlhoffbad dargestellt, dass eine kostengünstige Sanierung und Modernisierung des Freibades auch Einsparungen bringt. Die CDU-Mehrheit will allerdings mehr. Anstatt das Freibad zu modernisieren, soll es geschlossen werden. Der frei werdende städtische Grundbesitz wird dann zu Freundschaftspreisen für Eigenheime an die Klientel der CDU verhökert. Nein, danke!

Olympiabewerbung

Für andere Projekte, auch im Sportbereich, sind die CDU-Macher dagegen sehr: Die Olympiade soll nach Essen. Dafür kämpfen sie. Und darum soll in Essen eine "Schwimmoper" in der Gruga gebaut werden, auf der Spielwiese. Na ja, das kostet etwa so um die 300 Mio. DM. Dann aber können die Kinder des Essener Nordens und Westens doch auch dort ins Schwimmbecken springen ... Oder?

Bitte, besser ist doch, wir gehen zum Bürgerentscheid und stimmen mit Ja für den Erhalt und Ausbau der vorhandenen Sport- und Spielanlagen!

... aber was nutzt uns das alles in Steele oder Kray?

Da gibt es eine Bürgerinitiative im Bezirk VII (Steele, Kray, Oststadt). Die meint: Heute, geht es um Bäder im Norden, morgen um Sportanlagen in unserem Bezirk, um das Schwimmzentrum Oststadt, das Bürgerhaus, um die Sadtteilbibliothek und um unsere Kindertagesstädten sowie um das Kulturzentrum Grend.

Auch diese Aufforderung ist eindeutig: Stimmen Sie mit Ja! Unsere Stadt muß leben!

Zweierlei Maß

Die Initiative für den Erhalt der Bäder und Sportstätten hat im Bürgerentscheid selbst einen Finanzierungsvorschlag für den Erhalt der Bäder gemacht: Den Verkauf von einem Teil der RWE-Aktien. Tatsächlich würde der Verkauf eines kleinen Teils dieser Aktien reichen, um die vor allem am Kuhlhoffbad nötigen Sanierungen vorzunehmen und dieses Bad in die Verantwortung der Initiative Kuhlhoffbad zu übergeben. Das RWE-Aktien-Paket, das im Besitz der Stadt ist, dürfte nach derzeitigem Wert weit über 1 Mrd. DM liegen. Auch für das Nöggerathbad, das vom Grundsatz her völlig "gesund" ist gibt es bei Frohnhauser Sportvereinen Überlegungen zur Übernahme des Bades. Eine Verringerung der Zuschüsse für das Bad könnte dabei auch durch eine Verbesserung des Angebotes erreicht werden. Z.B., wäre eine ganzjährige Nutzung des Geländes für andere Sportarten möglich.

Alles in allem kommt es bei den Zuschüssen für Einrichtungen wie die Bäder oder andere Sportanlagen jedoch stark auf die Betrachtung an. So wird eine Eintrittskarte im Bäderbereich mit 15 bis 25 DM bezuschusst, je nach Bad. Eine Eintrittskarte für Theater, Oper oder Konzert wird in Essen jedoch mit 214 DM bezuschusst - und kein Mensch regt sich darüber auf. Wir sind durchaus dafür, dass Essen qualitativ gute Kulturstätten unterhält. Doch auch die Bäder sind notwendig - und zwar für das untere "Drittel" der Gesellschaft, vor allem für die Kinder, deren Eltern sich keinen Urlaub leisten können. (wof)