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STADTROTINFO
NR. 8,
MAI 2001
Stadtrotinfo
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Inhalt
"Heiße Phase" hat begonnenWahlkampf für den Bürgerentscheid für den Erhalt der BäderWahlkampf? Ja, als Wahlkampf kann man die Auseinandersetzung um den Erhalt der Bäder- und Sportstätten durchaus bezeichnen. In allen Stadtbezirken haben sich Unterstützergruppen gebildet, seit Anfang April finden regelmäßig Info-Stände statt, 500 Plakatständer stehen unübersehbar in der ganzen Stadt. Am letzten Wochenende gab es mit mehreren Aktionen den Startschuß für die "heiße Phase" des Wahlkampfes. Viele weitere sind geplant. Ende letzter Woche haben bereits über 16.300 Einwohner/innen einen Antrag auf Briefwahl gestellt. Das ist ein erfreuliches Zwischenergebnis, es entspricht in etwa dem Stand der letzten Europawahl. Denn das Entscheidende ist, dass nicht nur eine Mehrheit der Teilnehmer/innen am Bürgerentscheid mit "Ja" stimmt, sondern auch das Quorum von mindestens 20 % der Wahlberechtigten erreicht wird. Wer die Bäder erhalten will, muß also abstimmen gehen! Wahlberechtigt sind alle Einwohner/innen ab 16 Jahren, sofern sie einen deutchen Paß haben oder aus einem EU-Land kommen. Wer am 20. Mai nicht ins Wahllokal gehen kann, kann im Wahlamt am Kopstadtplatz Briefwahl beantragen. CDU, FDP und REP, die den Beschluß zur Schließung des Nöggerath- und des Kuhlhoffbades im Rat durchsetzten, sind von der Stimmung für den Bürgerentscheid offensichtlich überrascht. Prompt verbreitete CDU-Fraktionschef Britz in der Presse erneut Falschaussagen. Wenn der Bürgerentscheid Erfolg hat, muß an anderen Stellen im Sportbereich gespart werden, so Britz. Tatsächlich spricht sich der Text des Bürgerentscheides eindeutig für den Erhalt aller Bäder und Sportstätten in Essen aus. Kommt die erforderliche Mehrheit zustande, darf der Rat mindestens zwei Jahre lang keine Beschlüsse zur Schließung von Sportstätten fassen. Und auch für die Finanzierung enthält der Bürgerentscheid einen Vorschlag: Den Verkauf von RWE-Aktien - wobei es auch andere Möglichkeiten gibt. Also: Auf zum Endspurt! Wer sich aktuell informieren will, kann dies jetzt auch über das Infotelefon 0201-43885993. Es ist von niemand anders als Herbert Knebel besprochen - ein Affentheater, aber für eine wichtige, soziale Sache!
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