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STADTROTINFO
NR. 11,März 2002
Stadtrotinfo
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In der Begründung des Bürgerbegehrens von 1998 hieß es:Die Stadt Essen ist bekanntermaßen seit Jahren nicht mehr in der Lage, aus ihren Einnahmen die notwendigen Ausgaben zu decken. Sozialen und kulturellen Initiativen und Verbänden wird wird regelmäßig das Geld gekürzt. In den Essener Schulen ist ein Instandhaltungsrückstand von rund 90 Mio. DM aufgelaufen In einer solchen Situation ist es unverantwortlich, wenn ohne Prüfung der möglichen Alternativen sowie unter Missachtung des berechtigten Anspruchs der Bürgerinnen und Bürger auf eine breite öffentliche Beteiligung ein Prestigeprojekt von über 100 Mio. DM und mehreren Millionen DM jährlichen Folgekosten im Hau-Ruck-Verfahren durchgedrückt wird. |
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