Ratsgruppe Essen

29. März 2002 PDS unterstützt Ostermarsch

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NRZ, vom 27.03.2002 Grüne wollen nicht mitmarschieren Der Aufruf sei "ausgrenzend" formuliert, heißt es. Kundgebung am Sonntag. Zu einer massenhaften Beteiligung hatīs auch in den vergangenen Jahren längst nicht mehr gereicht. Doch wenn sich die Mitstreiter der Ostermarsch-Bewegung am kommenden Sonntag um 10 Uhr zur Kundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz treffen, dürfte so manches bekannte Gesicht fehlen. Grund: Erstmals wollen die Grünen nicht mitmarschieren, distanzieren sich vielmehr ausdrücklich von dem Aufruf zur Teilnahme, in dem es unter anderem heißt, die Bundeswehr würde "zu einer Angriffsarmee umstrukturiert". "Derart pauschale Vorwürfe, die unserer Einschätzung total widersprechen, können wir nicht akzeptieren und demzufolge auch nicht unterstützen", sagte gestern der Vorstandssprecher der Essener Grünen, Thomas Rommelspacher. Der Aufruf sei "ausgrenzend formuliert und stellt keine Gemeinsamkeiten her, wo sie erreichbar gewesen wären". Stattdessen, so Rommelspacher, würden der gesamten rot- grünen Regierung Großmacht-Ambitionen und Kriegspolitik vorgeworfen, obwohl mit ihr Weichen gestellt worden seien, "die in Afghanistan hoffentlich eine friedliche und demokratische Entwicklung einleiten". Der Ostermarsch-Kundgebung am Sonntag folgt ein Fahrrad- Korso, der über Gelsenkirchen, Wattenscheid und Herne nach Bochum führt. (woki) NRZ, vom 27.03.2002

Pressemitteilung Essen, 29. März 2002

PDS unterstützt Ostermarsch

Bündnis 90/Die Grünen vollziehen Bundesprogrammdiskussion nach

Die PDS-Ratsgruppe unterstützt die Ostermarsch-Aktivitäten auch in diesem Jahr und ruft dazu auf, sich daran zu beteiligen. Der Auftakt in Essen ist am Sonntag, 10.00 Uhr, auf dem Willy-Brandt-Platz. Von dort geht es mit dem Fahrrad nach Bochum-Langendreer. Die Abschluss-Veranstaltung findet am Montag, 1.4., im Fritz-Henssler-Haus in Dortmund statt. "Es ist schade, dass die Grünen in diesem Jahr nicht mehr mitmachen," so PDS-Ratsfrau Gabriele Giesecke. "Offensichtlich vollziehen die Grünen in Essen jetzt ihre bundesweite Programmdiskussion nach. In ihrem neuen Programm schließen sie Gewalt als Mittel der Politik nicht mehr aus. Damit stehen sie tatsächlich im Gegensatz zu wesentlichen Zielen der Friedensbewegung."

Der Vorwurf, die Grünen seien ausgegrenzt worden, ist absurd. Vielmehr haben sich die Grünen an der Diskussion des Aufrufs des Ostermarschkomitees in diesem Jahr gar nicht beteiligt. Und ob in Afghanistan eine friedliche und demokratische Entwicklung bevorsteht, ist heute jedenfalls noch nicht absehbar. Vieles deutet darauf hin, dass ein langwieriger Bürgerkrieg bevorsteht. Die Verantwortlichen für den Terroranschlag in New York, der die Begründung für die Bombardierungen in Afghanistan lieferte, sind im übrigen immer noch nicht gefasst. Der Landesvorstand der PDS hat in ganz Nordrhein-Westfalen zu den Osteraktionen der Friedensbewegung aufgerufen.