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| PDS-Kreisverband Essen: www.pds-essen.de |
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Pressemitteilungen
Presse über PDS/Offene Liste/Kreisverband, Initiativen ...
kein Anspruch auf Vollständigkeit
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Bibliotheken: Schließungen drohen nun, Erste Entscheidungen im April:Vor kurzem wurde die Vernetzung der Bibliotheken gefeiert, jetzt drohen Schließungen. Es ist ein Witz, dass in Essen Bücher- und Lesewettbewerbe stattfinden und Kultur hochgelobt und auf der anderen Seite von Bibliotheksschliessungen gesprochen wird, so PDS-Mann Herpertz.Mehr: WAZ 01.03.2001 ... PDS-Bezirksvertreter Wolfgang Freye: Antrag vom 23.11.2000 zu Zukunftsaussichten für die Stadtteilbibliotheken |
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Politische Entscheidungen nötig: Hilfe für Drogenkranke und Strich ausweiten, nicht einschränken
(Pressemitteilung vom 16. Februar 2001) |
PDS-Ratsmitglieder gegen Diffamierung:
"Sachliches, kooperatives Verhältnis zum Kreisverband soll an uns nicht scheitern." (Pressemitteilung vom 19. Februar 2001) |
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Viterra-Skandal: Mieter bei Aufklärung unterstützen!
(Pressemitteilung vom 9. Februar 2001) alle Pressemitteilungen ... Zuerst die schlimmsten Flüchtlingsheime leerziehen! Menschenwürdige Unterbringung für Flüchtlinge erreichen (Pressemitteilung vom 31. Januar 2001) alle Pressemitteilungen ... |
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Speicheltests bedeuten weitere Kriminalisierung (Pressemitteilung vom 9. Januar 2001) alle ... Dienstaufsichtsbeschwerde der PDS gegen Ordnungsdezernent Ludger Hinsen nicht erledigt (Pressemitteilung vom 28. Dezember 2000) alle ... |
Speichel-DNA-Analyse in Essen: am Montag, 5.März, fand statt: (in der Zeche Carl) Spucke für den Staatsanwalt Essener Flüchtlinge im genetischen Fadenkreuz mit: Mohamed Masri (Mitglied des Ausländerbeirates) Eberhard Haberkern (Rechtsanwalt eines Betroffenen) Ludger Fittkau (Forum zur Beobachtung der Biowissenschaften BioSkop e.V.) Mehr ... Pressespiegel Neu: Speichel-Tests: Datenschützer ermitteln Datenschützer prüfen Rechtslage - Stadt verteidigt Praxis (Mantel-Ausgabe WAZ 23.01.2001) DER SPIEGEL 2/2001: Spucke für die Polizei Das Bundeskriminalamt speichert in großem Stil "genetische Fingerabdrücke" - nicht zuletzt dank einer oft laxen richterlichen Prüfung. Das könnte sich aber bald ändern. |
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Blick über den Stadtrand Duisburg: Eine Abschiebung wurde als „Deportation“ bezeichnet, und ein Rechtsdezernent stellte Strafanzeige: Mehr in: http://www.gegen-abschiebung.de/ Gericht stellt Prozess gegen PDS-Vertreter ein (NRZ Duisburg) |
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Trotz Teilerfolg: Unzureichende Vereinbarungen des Ältestenrates zu Rechtsextremismus und Zwangsarbeitern
(Pressemitteilung vom 18. Januar 2001) |
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Recht auf Leben gilt auch für Obdachlose:
Stadt sollte bei Frost notfalls auch U-Bahn-Stationen öffnen (Pressemitteilung vom 20. Dezember 2000) |
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| 114.000 Eisenbahnerwohnungen privatisiert | ||
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"Mit diesem sozialpolitischen Skandal hat die SPD die Liste ihrer gebrochenen Wahlversprechen auf Kosten der Mieter um ein Weiteres verlängert."
Ulla Lötzer,
Bundestagsabgeordnete und Sprecherin der PDS NRW |
"Ein schwarzer Tag für Mieter und Eisenbahner. Ich fordere die Bundesregierung auf, die ausgehandelten Vereinbarungen konkret zu benennen und offen zu legen"
Anke Fuchs,
Vorsitzende des deutschen Mieterbundes, SPD-MDB |
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| In Essen sind über 3500 Wohnungen betroffen,
Ulla Lötzer schreibt dazu: (aus Kölner Sicht) Ulla Lötzer, MdB, Wahlkreisbüro Bertramstr. 57, 51 103 Köln, Tel. 0221/47 47 769, e-mail: ursula.loetzer@wk.bundestag.de demnächst: aus Essener Sicht (wie gesagt, ca 3500 Wohnungen in Essen sind auch betroffen)
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Rat tagt am Aschermittwoch Der Rat der Stadt Essen kommt Aschermittwoch, 28. Februar, im Rathaus zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Die Beratungen beginnen um 15:00 Uhr im Ratssaal. Insgesamt 28 Tagesordnungspunkte umfasst der öffentliche Teil der Tagesordnung. Viel Raum wird das Thema Philharmonie im Saalbau einnehmen, die Vorentwurfsplanung, Konzepte für die Nutzung und den Betrieb, Finanzierung des Projekts, Zeitraum für die Umsetzung. Nicht zuletzt sind das Bürgerbegehren für ein gesichertes Sport-und Bäderangebot in Essen, das Verkehrskonzept Messe Essen und der geplante gemeinsame Streifendienst von Polizei und Ordnungsverwaltung im Stadtgebiet Themen dieser Ratssitzung. Aus unserer Sicht wichtig ist auch der Tagesordnungspunkt "Rechtswidrige Berechnung von Sozialmieten". In einer Pressemitteilung der PDS-Ratsgruppe, ist der PDS-Antrag zu diesem Tagesordnungspunkt dokumentiert. |
Erfolg für die Mieterinnen und Mieter der Allbau AG:
Mietergemeinschaft setzt Kündigungsschutz im Mietvertrag durch
(Pressemitteilung vom 26. Februar 2001) TOP "Rechtswidrige Berechnung von Sozialmieten" "Der Stadtrat möge beschließen:" Antrag der PDS-Gruppe zur Sitzung des Stadtrates am 28.2.2001 |
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Der Westanzeiger vom 24.Oktober berichtete darüber: PDS will mehr Beteiligung für Kinder im Stadtteil. 
erklärte Nina Eumann, Sprecherin des PDS-Kreisverbandes, zu der am letzten Sonntag gestarteten Bombardierung Afghanistans. "Die Bomben auf Kabul, Kandahar und Djalabad treffen keine Terroristen, sondern vor allem die Zivilbevölkerung. Es gab anscheinend etliche Tote, mehrere hunderttausend Menschen sind auf der Flucht. Von einer ,besonnenen Reaktion' kann nun wirklich keine Rede mehr sein. Vielmehr bergen die Angriffe der beiden NATO-Staaten die Gefahr unkalkulierbarer Eskalation."
Auch die aus den USA selbst freigegebenen Nachrichten machen deutlich, dass es absurd ist, von punktgenauen Operationen gegen militärische Ziele zu sprechen. Etliche US-Bomber drehten unverrichteter Dinge ab, weil sie in dem ohnehin zerstörten Land ihre Ziele nicht finden konnten. Fest steht, dass auch der Stützpunkt einer UN-Hilfsorganisation getroffen wurde, die zur Räumung von Minen im Lande ist. Vier afghanische UN-Angestellte wurden dabei getötet, das Gebäude zerstört.