Ratsgruppe Essen

11. Oktober 2001 Soforthilfe für VKJ muss möglich sein!

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Soforthilfe für VKJ muss möglich sein!

AsS-Stellen nicht zur Rekrutierung von Billigstarbeit missbrauchen

Die PDS-Gruppe im Rat spricht sich für eine "Soforthilfe" für den Verein für Kinder- und Jugendarbeit (VKJ) aus. Es kann nicht angehen, dass der Verein seine Aufgaben bei der Betreuung von Kindern in Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften nicht mehr in vollem Umfange wahrgenommen werden kann, weil von den dafür notwendigen 42 "Arbeit statt Sozialhilfe"-Stellen derzeit nur 14 besetzt sind. Die überaus Arbeit des Vereins darf nicht gefährdet werden. Die Situation des Vereins steht im krassen Widerspruch zu den im Stadtziel "Großstadt für Kinder" und im "Konzept für die interkulturelle Arbeit" enthaltenen Vorgaben. Da die ProChip-Berichterstattung davon ausgeht, dass mehrere tausend Sozialhilfeempfänger/innen in Essen arbeiten könnten, wenn sie entsprechende Angebote erhalten, müsste es nach Auffassung der PDS auch möglich sein, dem Verein schnell zu helfen. Hierzu fordern wir die Verwaltung auf. Immerhin bieten die AsS-Stellen beim VKJ auch Möglichkeiten zur Qualifikation für eine spätere Tätigkeit in sozialen Berufen auf dem "ersten Arbeitsmarkt".

Für völlig falsch hält die PDS-Gruppe im Rat die immer deutlicher erkennbare Tendenz, das ProChip-Programm zur Rekrutierung von Billig-Arbeitskräften insbesondere für das Grünflächenamt und zur Disziplinierung von Sozialhilfeempfänger/innen zu nutzen. Der in der letzten Sitzung des Sozialausschusses diskutierte Bericht der Verwaltung "Hilfe zur Arbeit - ProChip" sieht für das Grünflächenamt AsS-Maßnahmen von bis zu vier Jahren (!) vor. Die CDU will solche Billig-Jobs am liebsten auch für private Unternehmen in der Grünpflege nutzbar machen. Beides lehnt die PDS ebenso ab wie die Ausweitung von 2 DM-Zwangsjobs im Rahmen der gemeinnützigen Zusatzarbeit (gZA).

Gerade beim Grünflächenamt sind in den letzten Jahren viele feste Arbeitsplätze abgebaut worden. Die PDS hat im Sozialausschuss einen Antrag von B. 90/Grüne unterstützt, der die Umwandlung von AsS-Stellen beim Grünflächenamt zumindest in befristete Stellen bei der Stadt vorsieht. Solche Überlegungen gilt es auszuweiten, auch für andere Bereiche. AsS-Maßnahmen machen nur Sinn, wenn sie dem ursprünglichen Anspruch zur Qualifikation für den ersten Arbeitsmarkt gerecht werden.