Ratsgruppe Essen

Essen, 21. Mai 2001 Bäderöffnung wäre die richtige Antwort

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PDS Offene Liste im Rat und den Bezirksvertretungen Pressemitteilung Bäderöffnung wäre die richtige Antwort Erster Bürgerentscheid sollte CDU zum Nachdenken bringen Das Ergebnis des ersten Bürgerentscheides in Essen sollte die CDU zum Nachdenken bringen. 86.998 Einwohner haben deutlich gemacht, dass sie mit einer Politik auf Kosten der ärmeren Bevölkrerungsteile nicht einverstanden sind. "Das reichte zwar nicht für einen Erfolg des Bürgerentscheides, von einer Niederlage mag man jedoch auch nicht sprechen," so Gabriele Giesecke, Sprecherin der PDS-Gruppe im Rat. Aus der Wahlanalyse des Wahlamtes geht hervor, dass in den von der Bäderschließung betroffenen Stadtteilen die Quoren für den Bürgerentscheid locker erreicht worden wären. Im Bezirk V Altenessen stimmten 28,25 % der Wahlberechtigten für die Öffnung der Bäder, im Bezirk III Essen-West fast 24,7 %. Dabei muß man bedenken, dass der Bezirk III groß ist und in Altendorf und Frohnhausen noch mehr Menschen mit "Ja" stimmten. "Die CDU sollte die beiden Bäder öffnen, das wäre unserer Ansicht nach die richtige Antwort auf die Stadtteil-Ergebnisse," so Gabriele Giesecke weiter. Beide Bäder spielen in "ihren" Stadtteilen nach wie vor offensichtlich eine wichtige Rolle. Auch die Bezirksvertretung III hat in ihrer Sitzung am letzten Donnerstag erneut eine Öffnung des Nöggerathbades zumindest für diesen Sommer gefordert, egal wie der Bürgerentscheid ausgeht. Bis rechtskräftige Bebauungspläne vorliegen, werden ohnehin Jahre verstrichen sein. Auch wenn am Sonntag Abend viele Unterstützer des Bürgerentscheids zunächst enttäuscht waren: Bei dem Ergebnis braucht sich niemand zu "verstecken". Die PDS-Gruppe im Rat geht davon aus, dass der Bürgerentscheid ein Fundament für die weitere Zusammenarbeit der beteiligten Initiativen, Gruppen, Vereine und Parteien für eine sozialere Kommunalpolitik in Essen gelegt hat. Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Veröffentlichung