Ratsgruppe Essen

Essen, 16. Mai 2001 PDS stellt im CDU-Forum wegzensierte Meinungen ins Netz

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PDS Offene Liste im Rat und den Bezirksvertretungen Pressemitteilung Bürgerentscheid: CDU nervös? PDS stellt im CDU-Forum wegzensierte Meinungen ins Netz Noch vor wenigen Wochen hatte die CDU vor, keinen "Wahlkampf" zur Verteidigung des Ratsbeschlusses zur Bäderschließung zu führen. Davon kann keine Rede mehr sein. Der Oberbürgermeister schrieb unzulässigerweise auf Stadtkosten an die Sportvereine, die CDU-Ratsfraktion lässt stadtweit ein Hochglanzflugblatt verteilen – vorsichtshalber von professionellen Verteilern. Bei Veranstaltungen werden die Initiatoren des Bürgerbegehrens von CDU-Kommunalpolitikern wüst beschimpft. Auf ihren neuen Internet-Seiten hat die CDU jetzt nach kaum mehr als einem Tag Betrieb ihr Diskussionsforum zum Thema zum "moderierten" Forum erklärt. Anders ausgedrückt: Von freier Meinungsäußerung kann keine Rede mehr sein, vielmehr hat die CDU etliche Zuschriften, die sich gegen die Bäderschließung aussprachen, aus dem Forum herausgenommen. Die PDS-Ratsgruppe hat die wegzensierten Beiträge gesichert und veröffentlicht sie auf ihrer Web-Seite unter der (zur Zeit noch etwas komplizierten Adresse): http://members.tripod.de/pdsgressen/cccframe.html. Dort kann jeder Interessierte die ersten 45 Beiträge vom CDU-Forum lesen – bei uns auch mit den Antworten des CDU-Geschäftsführers ... Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Veröffentlichung Anmerkung: am 16.Mai, also am gleichen Tag der Presseerklärung, wurde diese neue Seite geschaltet: www.pds-essen-im-rat.de/cccframe.html www.pds-essen-im-rat.de wird auf lange Sicht members.tripod.de/pdsgressen ersetzen.