Bürgerentscheid auf der Tagesordnung der BV III

Gemeinsamer Antrag von SPD, Grünen und PDS ruft zur Beteiligung auf

Bei der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung III Essen-West am Donnerstag, 17. Mai 2001 wird es auch um den Bürgerentscheid für den Erhalt der Bäder und Sportstätten gehen. Auf Initiative der PDS liegt ein gemeinsamer Antrag von SPD, Grünen und PDS vor, in dem alle Wahlberechtigten zur Beteiligung am Bürgerentscheid aufgerufen werden. Gleichzeitig wird der Bezirksvorsteher dazu aufgefordert, den Beschluß öffentlichkeitswirksam darzustellen. Wörtlich heißt es in dem Antrag:

"Die Bezirksvertretung III hat sich immer für den Erhalt des Nöggerathbades ausgesprochen. Es ist das einzige Freibad im Essener Westen und hat gerade für die Kinder im Stadtteil unschätzbaren Wert als Freizeiteinrichtung. Deshalb ruft die Bezirksvertretung III alle Einwohnerinnen und Einwohner des Essener Westens zur Beteiligung am Bürgerentscheid auf. Stimmen Sie für den Erhalt der Bäder und Sportstätten in Essen, stimmen Sie mit Ja!" Da SPD, Grüne und PDS eine Stimme Mehrheit haben, ist es so gut wie sicher, dass der Antrag angenommen wird. Spannend ist allerdings die Frage, ob sich auch Stimmen aus der CDU anschließen.

Auch ein weiterer Antrag, der von der SPD vorgelegt wurde, wird wahrscheinlich eine Mehrheit erhalten: Danach soll die Bezirksvertretung die Öffnung des Nöggerathbades in diesem Sommer fordern, unabhängig vom Ausgang des Bürgerentscheides. Eine solche Öffnung für diese Saison wäre durchaus möglich. Auch bei einer Niederlage des Bürgerentscheids wird auf dem Gelände des Nöggerath-Bades in diesem Jahr nämlich nichts mehr "passieren".

Auch diese Forderung wurde von der Bezirksvertretung schon einmal aufgestellt. Im Rat wurde ein entsprechender Antrag der PDS-Gruppe von der CDU-FDP-REP-Mehrheit jedoch abgelehnt.