Ratsgruppe Essen

Essen, 29. März 2001 "Metrorapid" verhindert Verkehrswende

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PDS Offene Liste im Rat und den Bezirksvertretungen Pressemitteilung "Metrorapid" verhindert Verkehrswende PDS-Ratsgruppe lehnt milliardenschweres Industrieförderprojekt ab Die PDS-Gruppe im Rat lehnt den Bau eines des Metrorapid durch das Ruhrgebiet ab. Ebenso wie der Fahrgastverband "Pro Bahn" sieht sie auch keinen Sinn in einer allein 20 Mio. DM teuren Kosten-Nutzen-Analyse, wie sie die Landesregierung anfertigen lassen will. Die darin zu behandelnden Fragen sind für andere Regionen der Bundesrepublik längst negativ beantwortet worden. Aus diesem Grund hat sich die PDS-Gruppe bei der Abstimmung über den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen gestern im Rat enthalten. "Wir verkennen nicht, dass es den Grünen darum ging, gemeinsam mit den anderen Landtagsparteien Ministerpräsident Clement wieder ,auf den Teppich' zu holen," so PDS-Ratsfrau Gabriele Giesecke. "Wir gehen jedoch wie viele Verkehrsexperten auch ohne Planungs-Analyse davon aus, dass der Metrorapid die dringend notwendige Verkehrswende hin zum Öffentlichen Nahverkehr und zu mehr Güterverkehr auf der Schiene verhindert, wenn er gebaut werden sollte." Der Metrorapid könnte auf der kurzen Strecke von Dortmund nach Düsseldorf nur an wenigen Stationen halten. Selbst Großstädte wie Bochum und Mülheim würden aus dem Raster fallen, sonst bringt der Metrorapid gegenüber IC- und ICE-Zügen noch nicht einmal die auf der Strecke angepeilten 10 Minuten Zeitersparnis. Gleichzeitig wird der Bau des Metrorapid mindestens 6 Mrd. DM kosten, die für den Ausbau des Schienenverkehrs gerade in den Randbereichen fehlen werden. Noch vor nicht langer Zeit hieß der Metrorapid Transrapid. Thyssen entwickelte ihn als Hochgeschwindigkeits-Verkehrsmittel für lange Strecken. Nach Ansicht der PDS ist es eine ausgesprochen merkwürdige, nicht nachvollziehbare Wandlung, wenn ein Verkehrsmittel, das als Konkurrenz zu innerdeutschen Fluglinien gedacht war, plötzlich nahverkehrstauglich sein soll. Tatsächlich geht es beim Metrorapid wie beim Transrapid vor allem um die Förderung der Exportchancen von Thyssen durch eine deutsche Referenzstrecke. In der rot-grünen Koalitionsvereinbarung zur Bildung der Landesregierung NRW heißt es denn auch: "Dabei ist der Metrorapid gleichzeitig Verkehrsprojekt und Instrument der Wirtschafts- und Technologiepolitik." Die PDS hält es in keiner Weise für gerechtfertigt, dafür Milliardenbeträge auszugeben. Stattdessen sind wir für den Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs und des regionalen Güterverkehrs auf der Schiene. Diese Forderung ist angesichts des maroden Schienennetzes und des katastrophalen Zustandes der Bahn AG umso notwendiger. Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Veröffentlichung Partei des Demokratischen Sozialismus Gruppe im Rat der Stadt Essen