Resolution

Essen hat bereits im Mai letzten Jahres erlebt, wie die neofaschistische NPD mit rassistischen und menschenverachtenden Parolen durch die Stadt gezogen ist. Entsprechende Transparente, Sprechchöre und auch der Hitler-Gruß, all das war an diesem Tag zu sehen und zu hören. Die Aufmärsche sind auch verbunden mit einer Zunahme der rechtslastigen Straftaten. In Essen waren es 137 im Jahre 2000, ungefähr das Dreifache des Vorjahres.

Dieses Jahr will die NPD ihre Demonstration in Essen am 1. Mai durchführen – ein Tag, der für alle GewerkschafterInnen und Gewerkschaften Symbolkraft hat. Ein Verbot könnte man damit begründen, daß der 1. Mai im allgemeinen gesellschaftlichen Verständnis ein bedeutender Tag darstellt und daß somit der Durchführung der Demonstration eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung bedeutet.

Die NPD hat wieder eine Marschroute an den Grenzen der Bezirksvertretung II angemeldet. Es soll deutlich werden, daß die demokratischen Kräfte den Neofaschisten keinen Raum und Platz für ihre rechtsradikale Politik bieten wollen.