Ratsgruppe Essen

26. September 2000 CDU foppt Initiative zum Erhalt der Oase PDS kritisiert Nicht-Einladung der BZV III zum "Runden Tisch"

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PDS Offene Liste im Rat und den Bezirksvertretungen Pressemitteilung Nach der Sitzung des Sportausschusses konnte man sich wieder Hoffnung machen, dass die CDU/FDP-Mehrheit im Rat doch noch Alternativen zum Verkauf oder zur Schließung des Freizeitbades Oase prüfen will. Davon kann nach dem heutigen Gespräch des Sportausschusses mit Vertretern der Initiative zum Erhalt der Oase, des ESPO und der Verwaltung keine Rede mehr sein. Nach Auskunft der Initiative teilte ein Vertreter der CDU-Ratsfraktion nach mehr als zwei Stunden mit, daß die CDU-Ratsfraktion bereits am Vorabend beschlossen hatte, bei ihrer Beschlußlage zu bleiben: Verkauf oder Schließung der Oase zum 31.12.2000. Von mehr Bürgernähe, wie von der CDU im Wahlkampf versprochen, bleibt da nichts mehr übrig. Obwohl die Initiative selbst etliche Vorschläge unterbreitete, die Finanzierungslücke von über den Daumen 1,5 Mio. DM bei den Betriebskosten zu schließen, blieb die CDU genauso halsstarrig bei ihrem intern festgezurrten Konzept, wie früher oft genug die SPD als Mehrheitspartei. Die Oase als wichtiges Freizeitbad im Essener Westen ist dadurch nach wie vor von Schließung bedroht. Gespannt sein kann man darauf, wie sich die CDU-Vertreter in der Bezirksvertretung III dazu verhalten. Sie hatten sich in der letzten Sitzung gemeinsam mit SPD, B. 90/Grüne und PDS für den Erhalt der Oase ausgesprochen. Vermutlich zum Dank dafür wurde die Bezirksvertretung als Stadtteilvertretung zum heutigen "Runden Tisch" gar nicht erst eingeladen. Dieser Umgang der Verwaltung mit der Bezirksvertretung ist untragbar. Die Bezirksvertretung hat allen Grund, sich dagegen zu wehren. Die PDS ist weiter für den Erhalt der Oase und hat beschlossen, ein mögliches Bürgerbegehren der Initiative gegen einen Schließungsbeschluß des Rates zu unterstützen. Auch wenn ein Oase-Besuch derzeit mit etwas über 17 DM bezuschußt wird: Beim Aalto-Theater sind die Zuschüsse höher, trotzdem kommt niemand auf die Idee, zu privatisieren oder zu schließen. Der Unterschied ist nur, daß das doch eher wohlhabendere bürgerliche Klientel der CDU eben nicht auf die Oase angewiesen ist. Wolfgang Freye PDS-Vertreter in der Bezirksvertretung III Essen-West