Ratsgruppe Essen

19. September 2000 SPD-Umfrage: Wunsch Vater des Gedankens?

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An die
WAZ Essen,
z.Hd. Herrn Gutenberger

Pressemitteilung

„Bei der von der SPD in Auftrag gegebenen Umfrage war offensichtlich der Wunsch der Vater des Gedankens, und das gleich in mehrfacher Hinsicht.“ So kommentierte PDS-Ratsfrau Gabriele Giesecke die Ergebnisse der von der SPD in Auftrag gegebenen „Sonntagsfrage“ zur Kommunalwahl. Denn selbst wenn die PDS heute nur 1,1 % der Stimmen erhielte, wovon die Umfrage ausgeht, wäre sie im Stadtrat vertreten. Rein rechnerisch wären bei 82 Ratsmitgliedern zwar 1,2 % pro Sitz erforderlich. Auf Grundlage des d’Hondt’schen Zählverfahrens reichen auch nach Auskunft des Wahlamtes jedoch deutlich weniger Stimmen aus.

Davon abgesehen weist die PDS darauf hin, daß solche Umfrageergebnisse gerade im Bereich der kleineren Parteien immer ausgesprochen unsicher sind. „Die PDS geht jedenfalls davon aus, daß sie sich in der Kommunalpolitik auch im Westen etablieren kann und bei der Kommunalwahl in vier Jahren gegenüber den 2,5 % im letzten Jahr deutlich zulegen wird,“ so Gabriele Giesecke weiter.

Die „Abrechnung“ erfolgt in jedem Fall erst in vier Jahren. Statt in Umfragen ihrer verlorenen absoluten Mehrheit nachzutrauern, sollte sich die SPD deshalb gemeinsam mit B. 90/Grüne und PDS mehr um die Entwicklung einer ernstzunehmenden Oppositionspolitik gegen die CDU/FDP-Mehrheit kümmern.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Freye

Partei des Demokratischen Sozialismus Gruppe im Rat der Stadt Essen